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LÄNDERPORTRÄT

Politik in Österreich verstehen.

Welche Bedeutung haben politische Begriffe in Österreich? Dieses Porträt erklärt die wichtigsten Institutionen, historischen Entwicklungen und Besonderheiten, die du für einen sinnvollen Vergleich kennen solltest.

Drei wichtige Grundlagen

Ein kurzer Überblick darüber, wie politische Macht in diesem Land verteilt ist.

01

Die Bundesregierung ist politisch dem direkt gewählten Nationalrat verantwortlich.

Warum ist das wichtig?

Die Bundesregierung ist politisch dem direkt gewählten Nationalrat verantwortlich. Der Nationalrat kann der gesamten Bundesregierung oder einzelnen Mitgliedern das Vertrauen entziehen; der Bundeskanzler koordiniert ein Kabinett, dessen politische Handlungsfähigkeit letztlich von parlamentarischer Unterstützung abhängt.

02

Der Bundesrat vertritt die Länder in der Bundesgesetzgebung, doch der österreichische Bikameralismus ist asymmetrisch: Der Nationalrat ist die stärkere Kammer und viele Einwände des Bundesrates wirken nur aufschiebend.

Warum ist das wichtig?

Der Bundesrat vertritt die Länder in der Bundesgesetzgebung, doch der österreichische Bikameralismus ist asymmetrisch: Der Nationalrat ist die stärkere Kammer und viele Einwände des Bundesrates wirken nur aufschiebend. Föderalismus bleibt dennoch wichtig, weil die Länder eigene Gesetzgebungs- und Vollzugszuständigkeiten besitzen und an der Bundesverwaltung mitwirken.

03

Der Bundespräsident wird direkt gewählt und verfügt verfassungsrechtlich über erhebliche Ernennungs- und Auflösungsbefugnisse, die in der politischen Praxis jedoch zurückhaltend ausgeübt werden.

Warum ist das wichtig?

Der Bundespräsident wird direkt gewählt und verfügt verfassungsrechtlich über erhebliche Ernennungs- und Auflösungsbefugnisse, die in der politischen Praxis jedoch zurückhaltend ausgeübt werden. Der Verfassungsgerichtshof kann verfassungswidrige Gesetze aufheben und entscheidet unter anderem über Bund-Länder-Konflikte und Wahlfragen.

Wie gut funktionieren globale Kategorien?

Politangle nutzt gemeinsame Dimensionen zum Vergleich, zwingt lokale Politik aber nicht in ein Links-rechts-Schema, wenn das irreführend wäre.

Was bekannte politische Begriffe hier bedeuten

Einige politische Begriffe verändern ihre Bedeutung von Land zu Land. Diese Unterschiede solltest du zuerst kennen.

Die österreichische „Sozialpartnerschaft“ bezeichnet das historisch einflussreiche Verhandlungssystem zwischen organisierter Arbeitnehmerschaft, Wirtschaft und weiteren großen Interessenverbänden.

Mehr Kontext

Die österreichische „Sozialpartnerschaft“ bezeichnet das historisch einflussreiche Verhandlungssystem zwischen organisierter Arbeitnehmerschaft, Wirtschaft und weiteren großen Interessenverbänden. Sie erklärt, warum Aushandlung und korporatistische Kompromisse neben dem Parteienwettbewerb eine besondere Rolle spielen.

„Proporz“ bezeichnet die frühere Praxis, öffentliche Positionen oder Einfluss entsprechend der Stärke großer politischer Lager zu verteilen.

Mehr Kontext

„Proporz“ bezeichnet die frühere Praxis, öffentliche Positionen oder Einfluss entsprechend der Stärke großer politischer Lager zu verteilen. Der Begriff ist wichtig, um die Konsenspolitik der Nachkriegszeit zu verstehen, auch wenn seine Bedeutung heute geringer ist.

Das politische System kurz erklärt

Die wichtigsten Grundlagen, damit du den Rest der Seite einordnen kannst.

System
Föderale parlamentarische Republik
Staatsoberhaupt
Bundespräsident, direkt gewählt
Regierungschef
Bundeskanzler
Legislative
Parlament: Nationalrat und Bundesrat
Territorialstruktur
Föderal: neun Länder mit eigenen Landtagen und Landesregierungen

Wendepunkte, die man kennen sollte

Nur Ereignisse, die erklären, wie das heutige System entstanden ist.

Republik und Bundesverfassung

Nach dem Zusammenbruch der Habsburgermonarchie wurde Österreich Republik. Das Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 schuf den Kern der föderalen und parlamentarischen Ordnung.

Autoritäre Herrschaft und „Anschluss“

Die parlamentarische Demokratie brach zusammen, ein autoritärer Staat entstand und 1938 wurde Österreich vom nationalsozialistischen Deutschland annektiert.

Republik wiederhergestellt

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Republik und ihre demokratischen Institutionen wiedererrichtet.

Staatsvertrag und immerwährende Neutralität

Der Österreichische Staatsvertrag beendete die alliierte Besatzung; anschließend erklärte Österreich die immerwährende Neutralität in Verfassungsrang.

Quellen und Stand der Angaben

Aktuelle Angaben noch in Arbeit.

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